AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Privatpersonen über den Webshop der Schalk Mühle KG, Kalsdorf 18, 8262 Ilz, Austria, FN 351931x (im Folgenden kurz „Webshop“ bzw. „Schalk Mühle KG“ genannt) tätigen.

2 Vertragsschluss

Die Angebote im Webshop sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Die Bestellbestätigung hat rein informativen Charakter und ist als Zusammenfassung aller Bestelldetails anzusehen.

Jegliche Abweichungen Ihrer Bestellung müssen umgehend nach Erhalt der Ware schriftlich beanstandet werden.

Außerdem behält sich die Schalk Mühle KG das Recht vor, Bestellungen abzulehnen oder nur zum Teil anzunehmen. Sofern eine Ablehnung der Bestellung unsererseits erfolgt, werden wir Sie umgehend kontaktieren.

3 Preis

Im Webshop gelten die jeweilig angegeben Preise in EURO (€). Diese Preise sind Endpreise inklusive 10% Umsatzsteuer und verstehen sich exklusive der jeweiligen gültigen Versandkosten. Allfällige zusätzliche Gebühren (insbesondere Zölle, Steuern und Gebühren) sind zur Gänze vom Käufer zu entrichten und nicht im Gesamtpreis laut Webshop enthalten.

4 Versandkosten

Unsere Produkte werden je nach Zielland mit DPD, Hermes, der Österreichischen Post oder einem Spediteur unserer Wahl verschickt. Die Frachtkosten werden nach Ländern bzw. nach Größe oder Gewicht der Kartons berechnet. Die anfallenden Kosten werden im Laufe des Bestellvorganges für Österreich und Deutschland explizit ausgewiesen. Für weitere Länder können Sie die Versandkosten der Versandkostentabelle entnehmen.

5 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt entweder per Vorkasse oder Paypal. Bei Bezahlung per Vorkasse wird Ihnen im Laufe des Bestellvorganges unsere Kontonummer (IBAN und BIC) angezeigt. Außerdem befindet sich die Bankverbindung auch auf der Bestellbestätigung, welche Ihnen automatisch nach Beendigung Ihrer Bestellung zugesandt wird.

6 Lieferbedingungen

Direkt über den Webshop erfolgt die Lieferung nur innerhalb Österreichs und nach Deutschland. Grundsätzlich wird der Versand in Länder außerhalb Österreichs und Deutschland nicht ausgeschlossen, jedoch findet dieser nur auf vorheriger Anfrage und bestimmten Konditionen statt. Es kann der Bestellvorgang auch normal durchgeführt werden und in Anmerkungen das gewünschte Zielland bzw. die Zahlungsart (Kreditkarte, Paypal oder Vorkasse) angegeben werden. Die Versandkosten und –adresse wird von der Schalk Mühle KG umgehend aktualisiert und per Email an den Kunden versendet.

7 Lieferung

Unsere Produkte werden schnellstmöglich nach Zahlungseingang an unsere Logistikpartner übergeben. In Österreich bekommen Sie in der Regel Ihr Produkt zwischen 1-3 Tagen. Nach Deutschland zwischen 3-5 Tage. Bitte beachten Sie, dass die Lieferzeit auch vom jeweiligen Transportunternehmen abhängig ist!

7a Lieferverzug

Die Lieferfristen und –termine werden von der Schalk Mühle KG nach Möglichkeit eingehalten: Sie sind, falls sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden, unverbindlich und verstehen sich immer als voraussichtlicher Zeitpunkt der Bereitstellung und Übergabe an den Besteller. Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller wegen Lieferverzugs ist nur unter Setzung einer angemessenen – zumindest zwei wöchigen – Nachfrist möglich. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. Das Rücktrittsrecht bezieht sich nur auf den Lieferungs- oder Leitungsteil, bezüglich dessen Verzug vorliegt.

7a Annahmeverzug

Nicht abgenommene Ware wird für die Dauer von 4 Wochen auf Gefahr und Kosten des Bestellers gelagert, wofür die Schalk Mühle KG eine Lagergebühr von 2 Euro pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellt. Gleichzeitig ist die Schalk Mühle KG berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Im Falle einer Verwertung gilt eine Konventionalstrafe von 20% des Rechnungsbetrags, exklusive Umsatzsteuer, als vereinbart

8 Transportschäden

Die Ware ist nach Anlieferung umgehend zu kontrollieren und reklamieren Sie offensichtliche Schäden beim Zusteller und informieren Sie uns umgehend per Telefon (0043/3385/312), spätestens aber innerhalb von drei Tagen nach Anlieferung. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung der Schalk Mühle KG bekannt zu geben.

9 Vertragsrücktritt und Rückgaberecht

Kunden, welche Verbraucher im Sinne des KSchG sind, können binnen einer Frist von 7 Werktagen von einem im Fernabsatz (Webshop) geschlossenen Vertrag zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Erhalt der Lieferung der bestellten Ware, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Für Verbraucher aus Deutschland gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Samstage zählen nicht als Werktage.

Im Fall des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt.

Die Kosten und Risiken der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe der Unternehmer. Die Ware sollte in ungenutztem und im neu wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung eingehoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen oder die Rücksendung unfrei erfolgt.

9a Gewährleistung

Auftretende Mängel sind vom Besteller unverzüglich, spezifiziert und schriftlich zu rügen. Das Vorliegen von Mängeln ist vom Besteller nachzuweisen. § 924 ABGB findet keine Anwendung.

Die Schalk Mühle KG ist im Falle der Gewährleistung berechtigt, die Art der Gewährleistung (Verbesserung, Austausch, Preisminderung, Wandlung) selbst zu bestimmen.

10 Schadensersatz

Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüche. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, Schäden aus Ansprüchen Dritter haftet die Schalk Mühle KG nicht.

11 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Schalk Mühle KG. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich. Für eine Weiterveräußerung unserer Produkte muss eine schriftliche Genehmigung der Schalk Mühle KG eingeholt werden.

12 Erfüllungsort

Erfüllungsort für unsere Leistung ist der Sitz der Schalk Mühle KG in Kalsdorf 18, 8262 Ilz, Österreich.

13 Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, wird als Gerichtsstand das Landesgericht Graz vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher, sondern um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt

14 Rechtswahl

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

15 Weitere Bestimmungen

15a Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit aller anderen Geschäftsbestimmungen. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die gemäß Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt

15b Formerfordernis

  • 15.2 Formerfordernis

Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

14 Newsletter

Der Registrierungsprozess für den Newsletter von der Schalk Mühle erfolgt automatisch über eine Bestellung im online Shop. Soweit der Abonnent keine zusätzliche Einwilligung zur weiteren Verarbeitung und Nutzung seiner im Rahmen der Inanspruchnahme des Newsletters gemachten Angaben inklusive seiner persönlichen Daten erteilt, werden diese ausschließlich zur Versendung des Newsletters bei der Schalk Mühle elektronisch in maschinenlesbarer Form gespeichert, verarbeitet und genutzt. Die Schalk Mühle speichert die Daten nur so lange, wie dies erforderlich und nach dem Gesetz zulässig ist.

Der Newsletter kann jederzeit vom Abonnenten über den Button im Newsletter oder per Mail an office@schalk-muehle.at gekündigt werden.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.